Hoffentlich
werden die Massen jetzt verstehen, dass wir ins Mittelalter absteigen, wo die
Bevölkerung, wie gesetzlose Leibeigene für einen Hungerlohn, behandelt wird, um
bis zum Grab zu arbeiten. Während Menschen mit niedrigerem Bildungsstand einen
so niedrigen Lohn erhalten, sind mindestens zwei Ernährer pro Familie erforderlich,
um ein angemessenes Einkommen zu erzielen und in der Lage zu sein, entsprechend
der Zeit und den Umständen richtig zu leben.
Politik
aus demokratischen Sicht betrachtet, sind die Europäische Union und ihr
Mitglied verurteilt, es sei denn die Massen werden erkennt, dass die großen
politischen Parteien durch Europa mit vielen Geld, gekauft um die Bevölkerung
systematisch zurück ins Mittelalter gefördert zu drängen.
Europa
und die Europäische Union müssen aus dem Spiel durch der Bevölkerung gestellt,
die nur eine Chance hat, wenn die rechten Parteien die Mitte-Rechts-Lager für
eine vernünftige und realistische, aber auch ganz rechts und regional
orientierte Politik für sich den lokalen Standards austauschen sich
zusammenzuschließen und auf diese Weise eine Politik gegenüber der Bevölkerung
zu entwickeln, bei der jede teilnehmende Gruppe und Bevölkerung
vernünftigerweise ihre Interessen nach Teilnahme und Engagement aufteilt.
Die
wilde europäische und allgemeine politische Ausbeutung muss aufhören, genau wie
die unangemessene Entschädigung von Politikern, auch wenn sie
unterdurchschnittlich sind oder oft nicht liefern.
Aber
die EU geht so weit weg, dass selbst ein Macron anfängt, sich Sorgen zu machen.
De
Tijd 4. Juli 2019
Präsident
Macron möchte, dass der Belgier eine "Konferenz" leitet, auf der
überlegt wird, wie das Spektakel um Spitzenjobs vermieden werden kann.
Zum
ersten Mal seit zehn Jahren sitzt der ehemalige Premierminister Guy Verhofstadt
(open VLD) auf einem regulären Sitz im Europäischen Parlament.
Verhofstadt
hoffte, seine Karriere als Präsident im Europäischen Parlament zu beenden, doch
die Dinge entwickelten sich anders.
Die
Hemisphäre wählte am Mittwoch einen italienischen Sozialisten, David Sassoli,
zum Vorsitzenden. Er könnte in 2,5 Jahren von einem Mitte-Rechts-EVP-Mitglied
entlassen werden.
Guy
Verhofstadt bleibt vorerst der Brexit-Koordinator des Europäischen Parlaments.
Aber der französische Präsident Emmanuel Macron hat für den ehemaligen
Premierminister noch einen anderen "Spitzenjob" im Sinn: den
Präsidenten einer europäischen "Konferenz" über die Zukunft der
Europäischen Union.
Schauspiel
Macron
ließ den Namen Verhofstadt und seinen Plan für eine Konferenz bei seiner
Abschlusspressekonferenz nach dem Marathon-Gipfel fallen. "Das Schauspiel,
das wir (die europäischen Staats- und Regierungschefs) gebracht haben, war
nicht so gut", gab er zu. "Die Arbeitsmethoden und das
Ernennungsverfahren müssen sich in fünf Jahren geändert haben.
"Präsident
Macron ist der Ansicht, dass Entscheidungen auf europäischer Ebene viel zu weit
vom Bürger entfernt sind. Um die Wählerbindung zu stärken, müssen europäische
transnationale Listen erstellt werden. Bürger und Zivilgesellschaft müssen
stärker einbezogen werden. Die Funktionsweise der Union muss ebenfalls
verbessert werden: Es ist immer zu langsam, auf Krisen zu reagieren.
Keine
Konvention
Es
fällt auf, dass Macron das Wort "Konvention" nicht verwendet, da
dieser Begriff in Rechnung gestellt wird. Verhofstadt hat den Europäischen
Konvent zur Zukunft Europas als Ministerpräsident auf dem Gipfel in Laken im
Jahr 2001 ins Leben gerufen.
Dies
führte zu einer europäischen Verfassung, die in Referenden in Frankreich und
den Niederlanden abgelehnt wurde. Dennoch wurden mindestens 90 Prozent dieser
Verfassung in die EU-Verträge aufgenommen.
(Kris Van Haver, DIE ZEIT
4. Juli 2019)
Macron
scheint zu sehen, dass die EU auf heißen Kohlen steht und dass die Rückseite
der EU ernsthaft verbrannt wird, wenn das EU-Ruder nicht gewechselt wird. Seine
Idee mag gut erscheinen, ist es aber nicht. Es ist höchste Zeit, dass die
Bevölkerung der EU von einer rechtsgerichteten Politik geführt wird, um dies
zurück zu biegen, zu dem was es sein sollte, nämlich ein Instrument um
gemeinsame Interessen zu verteidigen, Aktivität Ideen, mit mehr Aufmerksamkeit
auf öffentliches Interesse und eine starke Überwachung die Löhne und den
Verbrauch dieser Stelle. Wir können davon ausgehen, dass die Macron-Idee ein
Manöver, eine Strategie und einen Versuch beinhaltet, die Kontrolle durch die
politische Rechten und das Volk zu verhindern.
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